Single Rule Book

Als Single Rule Book werden  EU-weit einheitliche bzw. harmonisierte Bankenaufsichtsregeln bezeichnet, die für alle Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute in der Europäischen Union (EU) gleichermaßen Gültigkeit besitzen. Der Begriff des Single Rule Books wurde im Rahmen der Übernahme der Bestimmungen von Basel III in EU-Recht geprägt. Das Single Rule Book stellt die gesetzliche Grundlage der Europäischen Bankenunion dar. Kernstück der einheitlichen Bankenaufsichtsregeln ist insbesondere die Capital Requirements Regulation (CRR), eine EU-Verordnung, die unmittelbar geltendes Recht in sämtlichen EU-Mitgliedstaaten ist, ohne dass es einer Transformation in nationales Recht bedarf. Darüber hinaus umfasst das Single Rule Book verschiedene EU-Richtlinien wie z.B. die Capital Requirements Directive IV (CRD IV), die von den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht transformiert worden sind. Mit dem Single Rule Book wird das Ziel verfolgt, nationale Wahlrechte und Unterschiede in den nationalen Bankenaufsichtsbestimmungen der EU-Mitgliedstaaten zu beseitigen und so aufsichtsrechtliche Wettbewerbsgleichheit (Level Playing Field) für die Unternehmen des Bankensektors herbeizuführen und die Möglichkeiten der Aufsichtsarbitrage durch Banken zu unterbinden. Mit einem Single Rule Book wird nicht nur ein Mindeststandard der Bankenaufsichtsvorschriften sichergestellt; auch die nationale Anwendung strikterer Aufsichtsregeln ist nur noch dann zulässig, wenn dies zur Sicherung der Finanzstabilität erforderlich ist oder um das individuelle Risikoprofil einer Bank zu berücksichtigen. Um eine EU-weit einheitliche Beaufsichtigung aller Banken zu erreichen, ist neben der Einführung eines Single Rule Book auch die einheitliche Interpretation und Anwendung des (einheitlichen) Bankenaufsichtsrechts durch die (nationalen) Bankenaufsichtsbehörden sicherzustellen. Dem einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) sowie der European Banking Authority (EBA) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu.