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Zahler
1. Zahler (Payer) i.S. des ZAG ist jede natürliche oder juristische Person, die mit oder ohne Zahlungskonto die Ausführung eines Zahlungsauftrags gestattet oder erteilt (§ 1 XV ZAG). 2. Generell Vertragspartner in einem Couponswap, der den Swapsatz an den Empfänger (Receiver) zahlt und dafür den variablen Zinssatz erhält. ...
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Bankwirtschaft (Derivate)
Zahlschein
wird grundsätzlich von Kunden herausgegeben, die Rechnungen verschicken. Der Zahlungsempfänger kann durch Vorgabe des Empfängerkontos und der Verwendungszweckangaben (z.B. Kundennummer) seinen Zahlungseingang gezielt steuern und einfacher auswerten. Der Zahlungspflichtige ergänzt den...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlstellensteuer
Steuer, die die (inländische) auszahlende Stelle von Kapitalerträgen einbehält und an den Staat abführt. Heinrich Weber-Grellet hat die "abgeltende Kapitalertragsteuer (KapESt)" 2013 als "Emittenten- und Zahlstellensteuer" bezeichnet (DStR 2013, 1357 (1357); 1412 (1416) beck-online). Nach § 44...
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Bankrecht (Bankrelevantes Steuerrecht)
Zahlung aus dem Ausland
grenzüberschreitende Zahlung (devisenrechtlich Zahlung von Gebietsfremden an Gebietsansässige), die mittels Überweisung oder Scheck (in Euro oder in einer Fremdwährung) eingeht. Für Überweisungseingänge in fremder Währung erhalten Kreditinstitute eine Gutschrift bei Korrespondenzbanken im...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlung ins Ausland
grenzüberschreitende Zahlung (devisenrechtlich Zahlung von Gebietsansässigen an Gebietsfremde), die mittels Überweisung oder Scheck (in Euro, in der Landeswährung des Zahlungsempfängers oder in Drittwährung) geleistet wird. Überweisungen ins Ausland erfolgen im Rahmen der...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungsakkreditiv
Dokumentenakkreditiv, bei dem die eröffnende Bank (bei einem bestätigten Akkreditiv zusätzlich die bestätigende Bank) nach Art. 7a, 8a ERA 600 verpflichtet ist, bei Vorlage ordnungsgemäßer Dokumente und Erfüllung der Akkreditivbedingungen zu zahlen/zu "honorieren" (oder zahlen zu lassen)....
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Bankwirtschaft (Auslandsgeschäft)
Zahlungsanweisung
von der Postbank angebotene Dienstleistung des halbbaren Zahlungsverkehrs, bei der der Kunde eine Postbank-Niederlassung (früher Postgiroamt) beauftragt, einen Geldbetrag von seinem Girokonto abzubuchen und an einen bestimmten Empfänger (bar) auszuzahlen. Hierfür gelten besondere...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungsanweisung zur Verrechnung (ZzV)
besondere Form der Zahlungsanweisung, die eine spezielle Vereinbarung zwischen der Deutschen Postbank und Kunden „mit umfangreichem Zahlungsverkehr”, d.h. v.a. Firmenkunden, voraussetzt. Die ZzV wird von der Postbank-Niederlassung (früher Postgiroamt) zu Lasten des Girokontos des Kunden...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungsauftrag
Auftrag (Weisung), den ein Zahler seinem Zahlungsdienstleister zur Ausführung eines Zahlungsvorgangs entweder unmittelbar oder mittelbar über einen Zahlungsauslösedienstleister oder den Zahlungsempfänger erteilt (§ 675f IV 2 BGB), regelmäßig die Erklärung des Zahlungsdienstenutzers an sein...
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Bankrecht (Öffentliches Bankrecht)
Zahlungsauftrag im Außenwirtschaftsverkehr
Auftrag an ein Kreditinstitut, für ein Wareneinfuhr- oder Transithandelsgeschäft (Transithandel) oder im Rahmen des Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs eine Zahlung an einen Gebietsfremden in Euro oder fremder Währung zu leisten. Die Ausführung erfolgt im SWIFT-Verfahren oder bei Zahlungen in...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungsauslösedienst
1. Begriff: Zu den Zahlungsauslösediensten (engl. Payment Initiation Service Provider [PISP]) zählen Dienste, die nach § 1 XXXIII ZAG auf Wunsch des Zahlungsempfängers und auf Antrag des Zahlungsdienstenutzers einen Zahlungsauftrag in Bezug auf ein bei einem anderen Zahlungsdienstleister...
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Bankrecht (Öffentliches Bankrecht)
Zahlungsauthentifizierungsinstrument
Das Zahlungsauthentifizierungsinstrument (Bankkarte) ist seit 2009 in §§ 675j - 675m BGB geregelt. Es verkörpert den Überweisungsauftrag, als Substitut für den klassischen Auftrag mit Unterschrift. Das erfordert eine Autorisierung, die durch Kartenmerkmale und Verwendung einer...
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Bankrecht (Privates Bankrecht)
Zahlungsauthentifizierungsinstrument i.S. des ZAG
jedes personalisierte Instrument oder Verfahren, das zwischen dem Zahlungsdienstenutzer und dem Zahlungsdienstleister für die Erteilung von Zahlungsaufträgen vereinbart wird und das vom Zahlungsdienstenutzer eingesetzt wird, um einen Zahlungsauftrag zu erteilen. Solche Instrumente oder Verfahren...
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Bankrecht (Öffentliches Bankrecht)
Zahlungsautorisierung
Gem. § 675j I BGB ist ein Zahlungsvorgang (§ 675f III 1 BGB) ggü. dem Zahler nur wirksam, wenn er diesem zugestimmt hat (sog. Autorisierung). Diese Zahlungsautorisierung kann entweder als Einwilligung oder, sofern zwischen dem Zahler und seinem Zahlungsdienstleister zuvor vereinbart, als...
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Bankrecht (Privates Bankrecht)
Zahlungsbedingungen
Sammelbegriff für Bestimmungen über Betrag, Währung, Fälligkeiten, Art und Weise der Zahlung, Erfüllungsort sowie bankmäßige Abwicklungs- und Zahlungssicherungsregelungen, evtl. Aufteilung des Kaufpreises in An-, Zwischen- und Fortschrittszahlungen oder Zahlungsziele. ...
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Bankwirtschaft (Auslandsgeschäft)
Zahlungsbedingungen im Außenhandel
1. Allgemein: Bestimmungen, die Art der Abwicklung, Zeitpunkt sowie Ort und Weg der Zahlung bei Geschäften im Außenhandel festlegen. Entscheidungen für Zahlungsbedingungen (terms of payment) sind von Finanzierungs- und Sicherungsüberlegungen bestimmt; Vereinbarungen hängen von der jeweiligen...
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Bankwirtschaft (Auslandsgeschäft)
Zahlungsbilanz
1. Begriff: Zusammenstellung der außenwirtschaftlichen Transaktionen eines Landes während einer bestimmten Periode. Transaktionen sind entgeltlicher oder unentgeltlicher Übergang von Gütern (Waren und Dienstleistungen einschließlich Faktornutzungen) und Forderungen zwischen...
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Volkswirtschaft (Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen)
Zahlungsbilanzausgleich
Die Zahlungsbilanz ist von ihrer Konzeption her aufgrund der doppelten Buchung stets ausgeglichen, d.h. die Summe der Salden der Teilbilanzen muss null betragen. Da die Zahlungsbilanz wie die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung aufgrund von Statistiken aus verschiedenen Quellen erstellt wird, sorgt...
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Volkswirtschaft (Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen)
Zahlungsbilanzausgleichsmechanismus
1. Allgemein: auf marktmäßigen Reaktionen der Geldmärkte und Gütermärkte beruhende Selbstregulierung der Zahlungsbilanz in Richtung auf ein (Zahlungsbilanz-)Gleichgewicht (Zahlungsbilanzausgleich). 2. Bei flexiblen Wechselkursen reagiert der Wechselkurs wie ein Preismechanismus auf ein...
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Volkswirtschaft (Makroökonomie)
Zahlungsbilanzpolitik
Gesamtheit aller hoheitlichen Maßnahmen, insbesondere im Rahmen der Außenhandelspolitik und der sonstigen Außenwirtschaftspolitik zur Erreichung eines Zahlungsbilanzgleichgewichts (Zahlungsbilanz, außenwirtschaftliches Gleichgewicht). In einem System fester Wechselkurse können lediglich...
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Volkswirtschaft (Wirtschaftspolitik)
Zahlungsdienste i.S. des ZAG
alle in § 1 I 2 ZAG genannten Dienste (Zahlungsdienste-Positivkatalog), namentlich das Ein- oder Auszahlungsgeschäft (Nr. 1, 2), das Zahlungsgeschäft ohne Kreditgewährung in Form des Lastschrift-, des Überweisungs- und des Zahlungskartengeschäfts (Nr. 3), das Zahlungsgeschäft mit...
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Bankrecht (Öffentliches Bankrecht)
Zahlungsdienstenutzer
nach Art. 4 Nr. 10 ZDRL jede natürliche oder juristische Person, welche als Zahler (Art. 4 Nr. 8 ZDRL/§ 1 XV ZAG), Zahlungsempfänger (Art. 4 Nr. 9 ZDRL/§ 1 XVI ZAG) oder in beiden Eigenschaften Zahlungsdienste i.S. des ZAG (§ 1 I 2) in Anspruch nimmt, z.B. bei Geldtransaktionen zugunsten/zulasten des eigenen Zahlungskontos; Partei eines Zahlungsdienstevertrages (§ 675f I BGB). ...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)
Zahlungsdiensterahmenvertrag
Durch den Zahlungsdiensterahmenvertrag (Girovertrag) wird gem. § 675f II 1 BGB der Zahlungsdienstleister verpflichtet, für den Zahlungsdienstenutzer eine Vielzahl von Zahlungsvorgängen (§ 675f III 1 BGB) auszuführen und dazu für den Nutzer ein auf dessen Namen oder die Namen...
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Bankrecht (Privates Bankrecht)
Zahlungsdienstevertrag
Oberbegriff für Zahlungsdiensterahmenvertrag (Girovertrag, § 675f II 1 BGB) und Einzelzahlungsvertrag (§ 675f I BGB), d.h. Vertrag über Zahlungsdienste i.S. des ZAG, § 1 II ZAG (§ 675c III BGB); Sonderform des Geschäftsbesorgungsvertrages (strittig; teilw. auch als Dienstvertrag mit...
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Bankrecht (Privates Bankrecht)
Zahlungsdienstleister
in § 1 I ZAG (i.V.m. § 675c III BGB) näher bezeichnete Unternehmen (vor allem Kreditinstitute i.S. des KWG, E-Geld-Institute, Zahlungsinstitute i.S. des ZAG, Deutsche Bundesbank), die im Rahmen eines Zahlungsdienstevertrags für Zahlungsdienstenutzer (§ 675f I BGB) Zahlungsvorgänge (§ 675f III...
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Bankrecht (Privates Bankrecht)
Zahlungsgarantie
Payment Guarantee. 1. Bankgarantie, die im Außenhandel dem Exporteur (Garantienehmer) die Erfüllung seines Zahlungsanspruchs sichern soll (Bankgarantie im Außenhandel). 2. Im Geschäft mit Kreditkarten die Garantie, dass der Emittent dem Vertragsunternehmen (Händler, Dienstleister) den...
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Bankwirtschaft (Kreditgeschäft)
Zahlungsgeschäft
Zahlungsdienst, der die Ausführung von Zahlungsvorgängen einschließlich der Übermittlung von Geldbeträgen auf ein Zahlungskonto beim Zahlungsdienstleister des Nutzers oder bei einem anderen Zahlungsdienstleister durch die Ausführung von Lastschriften einschließlich einmaliger Lastschriften...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)
Zahlungsinstitut i.S. des ZAG
Zahlungsinstitute i.S. des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG) sind Unternehmen, die gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, Zahlungsdienste erbringen (§ 1 I 1 Nr. 1 ZAG). Nicht zu den...
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Bankrecht (Öffentliches Bankrecht)
Zahlungsinstituts-Register
Art. 14 PSD II fordert, dass alle Mitgliedstaaten ein öffentliches Register der dort zugelassenen Zahlungsinstitute, ihrer Agenten und deren EU-Zweigniederlassungen einzurichten haben (sog. Zahlungsinstitute-Register). Dies soll der Öffentlichkeit einen leichteren Zugang zu den relevanten...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)
Zahlungsinstrument
vor 12.1.2018: Zahlungsauthentifizierungsinstrument; nach § 1 XX ZAG jedes personalisierte Instrument oder Verfahren, das gemäß Vereinbarung (Vertrag) zwischen Zahlungsdienstleister und -nutzer für die Erteilung von Zahlungsaufträgen verwandt wird. Art und Ausgestaltung des Instruments können...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)
Zahlungskarte
1. Begriff: im Rahmen des bargeldlosen Zahlungsverkehrs eingesetzte Legitimationskarte, die den Inhaber berechtigt, bei den am Zahlungskarten-System angeschlossenen Vertragsunternehmen Rechnungen ohne Bargeld zu begleichen (Zahlungsfunktion der Karte). 2. Arten: a) nach der Liquiditätswirkung...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungskartengeschäft
Zahlungsdienst, der die Ausführung von Zahlungsvorgängen einschließlich der Übermittlung von Geldbeträgen auf ein Zahlungskonto beim Zahlungsdienstleister des Nutzers oder bei einem anderen Zahlungsdienstleister durch die Ausführung von Zahlungsvorgängen mittels einer Zahlungskarte oder eines ähnlichen Zahlungsinstruments umfasst (§ 1 I 2 Nr. 3b ZAG). ...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)
Zahlungskonto i.S. des ZAG
Ein Zahlungskonto i.S. des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG) ist ein auf den Namen eines oder mehrerer Zahlungsdienstenutzer lautendes und der Ausführung von Zahlungsvorgängen dienendes Konto, das die Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen dem Zahlungsdienstenutzer...
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Bankrecht (Öffentliches Bankrecht)
Zahlungsmarke
nach § 1 XXVIII ZAG jeder reale oder digitale Name, Begriff, Zeichen, Symbol oder jede Kombination davon, mittels dessen oder derer bezeichnet werden kann, unter welchem Zahlungskartensystem kartengebundene Zahlungsvorgänge ausgeführt werden (z.B. MasterCard-Symbol und Wortmarke, girocard-Symbol...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)
Zahlungsmittel
im Zahlungsverkehr verwendete Gegenstände, die zur Tilgung von Geldschulden geeignet sind. Alle Staaten kennen bestimmte gesetzliche Zahlungsmittel, nämlich Banknoten und Münzen (Geldzeichen), für die Rechtsvorschriften einen Annahmezwang des Geldschuldgläubigers vorsehen. Akzeptiert er dieses...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zahlungsunfähigkeit
auf einem Mangel an Zahlungsmitteln beruhendes Unvermögen des Schuldners, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Sie kann bei Unternehmen anhand einer Liquiditätsbilanz festgestellt werden. Zahlungsunfähigkeit ist allgemeiner Eröffnungsgrund für jede Person (§ 17 InsO;...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)
Zahlungsverfahren für bargeldloses Zahlen
Zur Vereinfachung des Zahlungsverkehrs, Einsparung von Papierbelegen und Minimierung des Bargeldumlaufs erfolgt die Abwicklung auf elektronischem Wege mittels Zahlungskarten an POS-Terminals. Die in Deutschland i.W. zum Einsatz kommenden Zahlungsverfahren für bargeldloses Zahlen sind a) OLV/ELV:...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungsverkehr
Gesamtheit der Zahlungsvorgänge innerhalb eines Staates (Inlandszahlungsverkehr) oder im Verhältnis zu anderen (Auslandszahlungsverkehr), aber auch alle Zahlungstransaktionen einer einzelnen Person oder Bank. Je nach eingesetztem Zahlungsmittel kann der Zahlungsverkehr bar (mittels Banknoten und...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungsverkehrsabwicklung über die Deutsche Bundesbank
1. Charakterisierung: Nach § 3 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank hat die Deutsche Bundesbank u.a. für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland zu sorgen und trägt zur Stabilität der Zahlungs- und Verrechnungssysteme bei. Die Bundesbank verfolgt...
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Bankwirtschaft (Zahlungsverkehr)
Zahlungsverkehrsleistungen
Bankmarktleistungen (Bankleistungen), die in der Überbrückung der räumlichen Distanz zwischen Vorrätigkeit und Bedarf des immateriellen Nominalgutes Geld (sowohl im Inland als auch im Ausland) aufgrund der Kundenbedürfnisse gegen Entgelt bestehen. Es wird zwischen nationalen und...
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Bankwesen (Bankstrukturen, Verbände etc.) (Bankwesen, international)
Zahlungsverkehrssystem
Infrastruktur, die erforderlich ist, um Zahlungsmittel von Zahlungspflichtigen auf Zahlungsempfänger zu übertragen. Ausgewählte Zahlungsverkehrssysteme sind: Nationale Gironetze, Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ), TARGET 2, SEPA, SWIFT. Zahlungsverkehrssysteme dienen dabei der...
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Bankrecht (Bankrelevantes Privatrecht)